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für "Bildvorlagen.de" vom 24.03.2003 - Diese Seite
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§1
- Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf
Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung
oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung
fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden,
sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein
nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt.
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es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
§2
- Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"),
die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde
eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten,
in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich
und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich,
dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu
verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften
Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften
Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung
gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links
und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale,
fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für
Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener
Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche
verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
§3
- Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm
selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen
oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen
Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht
durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte
Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet. Hiermit gestatten
wir Ihnen die Nutzung der als lizenzfrei angebotenen Fotos und/oder Grafiken.
Es ist jedoch verboten, einzelne und/oder alle Fotos und/oder Grafiken
als Download (z.B. in Bildarchiven) zur Verfügung zu stellen, anderen
Bildarchiven zur Verfügung zu stellen, auf beliebigen Datenträgern
und/oder per Funk weiterzugeben, solange das/die weitergegebene(n) Foto(s)
keinem eindeutigen Zweck zugeordnet werden können. Ein solcher Zweck
sind zum Beispiel redaktionelle Artikel, Spiele, Kalender und ähnliches,
jedoch nicht Download, Bildarchiv, Gratissammlung oder ähnliches.
Desweiteren ist es verboten, die Fotos als Copyrightfrei und/oder Urheberrechtsfrei
zu bezeichnen. Lizenzfrei bedeutet lediglich, dass für das einzelne
Bild keine Lizenzgebühr gezahlt werden muss, der bürokratische
Aufwand wegfällt und das Bild mehrmals verwendet werden darf.
§4
- Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen,
Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des
Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme
und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich
und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter
Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
§5
- Nutzung des Zugangstools
$5.1
- Allgemeines
Sollten Sie sich über das angebotene Zugangstool in unser Online-Archiv
einwählen, so schließen Sie einen Vertrag mit der Mainpean
GmbH, Scharnweber Strasse 69, 12587 Berlin vertreten durch den Geschäftsführer
Andreas Richter.
Die Vertragssprache innerhalb unseres Angebotes ist DEUTSCH.
Die
Nutzung des Angebotes über die von uns gestellte Einwahlsoftware
erfolgt anonym. Lediglich die zur Abrechung erforderlichen Daten werden
von uns erhoben und gespeichert. Bestandsdaten und Nutzungsdaten werden
gespeichert und unverzüglich gelöscht, sobald ihre Vorhaltung
nicht mehr erforderlich ist. Unsere Angebote entsprechen
den Richtlinien der FSM. Diese Richtlinien finden Sie unter http://www.fsm.de.
§5.2
- Einwahl durch Mehrwertrufnummer (Dialer)
§5.2.1
- Sie schliessen mit der Einwahl ins Internet über die von uns bereitgestellte
Einwahlsoftware (Dialer) einen Vertrag mit der Mainpean GmbH, Scharnweber
Strasse 69, 12587 Berlin
§5.2.2
- Die Einwahl erfolgt über eine sog. Mehrwertrufnummer zum angezeigten
Minutenpreis oder zum angezeigten Pauschalpreis. Die Abrechnung erfolgt
im SekundenTakt.
§5.2.3
- Ein Widerrufsrecht bezüglich der hier erbrachten Dienstleistungen
besteht grundsätzlich gem. § 312d Abs. 4 BGB nicht.
Beanstandungen
Beanstandungen
bezüglich unseres Angebotes richten Sie bitte an
Mainpean GmbH
Scharnweber Strasse 69
12587 Berlin
Telefon 030 64904 0
Telefax 030 64904 100
E-Mail rechtsabteilung@mainpean.de
§6
- Kauf von Waren
Werden auf Bildvorlagen.de Waren zum Kauf angeboten, so gelten dafür
die folgenden Vorgaben
§6.1
- Kauf auf Rechnung
Bei einem Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort nach Zugang
der Rechnung zu begleichen. Wird der Betrag innerhalb von 30 Tagen nach
Rechnungszustellung nicht oder nicht vollständig bezahlt, behalten
wir uns rechtliche Schritte - insbesondere die Zustellung eines gerichtlichen
Mahnbescheides - vor. Eine vorherige Mahnung (Zahlungserinnerung) ist
dazu nicht notwendig. Die entstehenden Kosten hat der Nichtzahler zu tragen.
§6.2
- Rücktrittsrecht
Der Besteller kann innerhalb 14 Tagen nach der Bestellung vom Vertrag
zurücktreten. Dieser Widerruf hat schriftlich per Einschreiben zu
erfolgen. Sollte die Lieferung bereits versendet worden sein, ist diese
unverzüglich auf Kosten des Bestellers an uns zurückzusenden.
§6.3
- Eigentumsvorbehalt
Es gilt der Eigentumsvorbehalt, sowie der verlängerte und erweiterte
Eigentumsvorbehalt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§6.4
- Verbot der Vervielfältigung
Sofern nichts anderes angegeben wird, ist es dem Käufer untersagt,
die erhaltene Ware zu vervielfältigen. Dies gilt insbesondere bei
digitalen Waren, wie zum Beispiel einer Foto-CD.
§7
- Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten,
von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr
oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen
Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt
und die ungültige Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem
wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt.
Es
gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand für Gewerbetreibende ist Siegen in Nordrheinwestfalen,
Deutschland.
Gerichtsstand für Privatpersonen ist der Ort des Kunden.
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